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Samstag, Juli 6, 2024

Wahlen im Osten: Regieren in Erfurt und Dresden bald Extremisten?

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In den östlichen Bundesländern Sachsen und Thüringen könnten Extremisten-Koalitionen aus der AfD und der Bürgerbewegung BSW drohen, da beide Parteien laut aktuellen Umfragen immer stärker werden. In Sachsen liegt die AfD mit 32 Prozent vor der CDU, während die BSW 15 Prozent holt. Dies führt zu Spekulationen über mögliche Bündnisse, die andere Parteien möglicherweise in die Opposition drängen könnten.

Die AfD schließt eine Zusammenarbeit mit anderen Parteien nicht von vornherein aus, während die CDU unter Ministerpräsidenten Michael Kretschmer und Mario Voigt eine Absage an eine Koalition mit der AfD erteilt. Das BSW distanziert sich klar von der AfD und betont, dass eine Koalition mit Rechtsextremisten nicht infrage kommt. Politikwissenschaftler halten ein Extremisten-Bündnis zwischen AfD und BSW für unwahrscheinlich, aber betonen, dass in der Politik nichts unmöglich ist.

Trotzdem sehen Experten die Möglichkeit einer Koalition zwischen CDU und BSW, falls keine anderen Partner gefunden werden. CDU-Chef Friedrich Merz wird kritisiert, dass er eine solche Zusammenarbeit ausgeschlossen hat, da vorschnelle Koalitions-Absagen bei Wählern in Sachsen und Thüringen nicht gut ankommen und dazu führen können, dass Protestwähler ihre Stimme gezielt einer bestimmten Partei geben. Insgesamt bleibt die politische Lage in Sachsen und Thüringen und die möglichen Koalitionsbildungen unsicher und spannend.

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