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Dienstag, Juli 2, 2024

Von der Leyen soll zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin bekommen

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Ursula von der Leyen, die der Europäischen Volkspartei (EVP) angehört, ist einem Bericht zufolge auf dem Weg zu einer Wiederwahl als Präsidentin der EU-Kommission. Die Verhandlungsführer der EVP, der Sozialdemokraten und der Liberalen haben sich über die Verteilung der Spitzenjobs in Brüssel geeinigt. Die Entscheidung soll beim Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs am Donnerstag getroffen werden. Das Europäische Parlament wird voraussichtlich Mitte Juli über von der Leyens Ernennung abstimmen.

Die Sozialdemokraten sollen den Posten des Ratspräsidenten erhalten, der an den ehemaligen portugiesischen Regierungschef António Costa gehen soll. Die Amtszeit wird voraussichtlich auf zweieinhalb Jahre verkürzt, obwohl eine Verlängerung möglich ist. Für das Amt des Hohen Repräsentanten für Außen- und Sicherheitspolitik ist die derzeitige estnische Regierungschefin Kaja Kallas vorgesehen, die den Liberalen angehört.

Der Kompromiss wurde von sechs Regierungschefs ausgehandelt und muss noch vom Europäischen Rat endgültig abgesegnet werden. Eine verstärkte qualifizierte Mehrheit der Regierungschefs muss für die Personalien zusammenkommen. Zudem spielen informelle politische Kriterien eine Rolle, da die rechtsnationale italienische Regierungschefin Giorgia Meloni das Personalpaket unterstützen soll. Von der Leyen wird damit beauftragt, mit Meloni zu verhandeln und um ihre Unterstützung zu werben.

Die Entscheidung über die neuen Führungsämter in der EU muss nicht einstimmig getroffen werden, sondern erfordert eine bestimmte Mehrheit der Mitgliedsländer und der EU-Bevölkerung. Im Europaparlament muss von der Leyen noch eine Mehrheit von 361 der 720 Abgeordneten gewinnen, wobei die Unterstützung von EVP, Sozialdemokraten und Liberalen entscheidend ist.

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