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Saturday, October 5, 2024

Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer kündigt Rückzug an – Politik

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In Rheinland-Pfalz steht vor der nächsten Landtagswahl 2026 ein Wechsel an der Regierungsspitze bevor. Ministerpräsidentin Malu Dreyer von der SPD wird in wenigen Wochen von ihrem Amt zurücktreten, das sie seit 2013 innehat. Ihr Nachfolger soll Alexander Schweitzer werden, der bisher Landesminister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung war. Die genauen Details sollen in einer Pressekonferenz in Mainz bekanntgegeben werden. Der Rücktritt von Dreyer kam kurz nach den enttäuschenden Ergebnissen der Sozialdemokraten bei der Europawahl und den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz, jedoch war ihr Rückzug schon länger spekuliert worden.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler wird die neue Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, während Roger Lewentz sein Amt niederlegen wird. Schweitzer wird sich noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Landtag zur Wahl als Ministerpräsident stellen. Der Politikwissenschaftler Uwe Jun bewertet Dreyers Entscheidung als strategisch günstig, da ihr Nachfolger genug Zeit haben wird, sich in das Amt einzuführen. Schweitzer wird als Herausforderer in die Landtagswahl 2026 gehen und trifft dort voraussichtlich auf Gordon Schnieder von der CDU.

Bundeskanzler Olaf Scholz würdigte den Rücktritt von Dreyer mit großem Respekt und lobte ihre Führung einer erfolgreichen Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz. Dreyer, die seit 2013 im Amt war, führte zunächst eine rot-grüne Landesregierung an und seit 2016 eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Sie ist bekannt dafür, offen mit ihrer Multiplen Sklerose umzugehen und als verlässliche und volksnahe Politikerin geschätzt zu werden.

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