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Donnerstag, September 19, 2024

Präsidentenwahl: Russlands Wahlkommission spricht Putin Rekordergebnis zu

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Bei der fünften Präsidentschaftswahl in Russland wurde Kremlchef Putin mit einem Rekordergebnis von über 87 Prozent der Stimmen zum Sieger erklärt. Dieses Ergebnis könnte weitreichende Folgen für die Russen haben. Die Wahlbeteiligung wurde mit über 74 Prozent als ebenfalls Rekordwert angegeben, allerdings wird vermutet, dass sie durch Repressionen, Zwang und Betrug erreicht wurde, da keine echten Oppositionskandidaten zugelassen waren. Beobachter stuften die Abstimmung als undemokratisch ein, da es in Russland keine Versammlungsfreiheit gibt und die Medien vom Kreml kontrolliert sind.

Putin dürfte das Ergebnis als Bestätigung seines anti-westlichen und autoritären Kurses sehen und könnte seine aggressiven Außen- und Innenpolitik weiter verstärken. Kritik an Putins Krieg gegen die Ukraine oder am Machtapparat wird in Russland unterdrückt und mit Strafen geahndet. Die Wahlbeteiligung von mehr als 74 Prozent, insbesondere während des andauernden Krieges gegen die Ukraine, soll dem Ergebnis Legitimität verleihen, obwohl es von unabhängigen Beobachtern als durch systematischen Betrug zustande gekommen kritisiert wird.

Die Ukraine und andere Länder lehnen das Ergebnis der Wahl als illegal ab, da sie unter Bruch des Völkerrechts organisiert wurde. Die ukrainische Regierung sprach Putin jede Legitimität ab und forderte die internationale Gemeinschaft auf, die Ergebnisse nicht anzuerkennen. Trotz der Repressionen und Einschüchterungsversuche durch den russischen Machtapparat gab es Proteste gegen Putins neue Amtszeit, die von Oppositionellen und Zivilisten organisiert wurden. Dieser stille Widerstand könnte auf zunehmenden Druck auf das Regime hinweisen, obwohl der politische Wandel in Russland schwierig erscheint.

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