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Thursday, November 21, 2024

Parteiführung – Wer ist als nächstes dran? Britische Konservative auf dem Weg nach rechts – Politik

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Nach der schweren Wahlniederlage der Konservativen in Großbritannien steht die Partei vor der Auswahl einer neuen Führung. Der bisherige Parteivorsitzende Rishi Sunak gibt nach nur zwei Jahren sein Amt ab, und bis Anfang November soll ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin bestimmt werden. Sechs Kandidatinnen und Kandidaten haben öffentlich ihre Bewerbungen angekündigt, darunter die ehemalige Handelsministerin Kemi Badenoch, die gute Chancen eingeräumt werden.

Die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz werden in verschiedene Lager eingeteilt – von konservativ bis moderat. Neben Kemi Badenoch haben auch Ex-Innenminister James Cleverly, der ehemalige Staatssekretär Tom Tugendhat und der frühere Arbeitsminister Mel Stride ihre Kandidaturen bekannt gegeben. Vier der sechs Anwärterinnen und Anwärter sollen ausgewählt werden, um beim Parteitag Ende September aufzutreten, bevor die Parteimitglieder im Herbst zwischen zwei Favoriten entscheiden.

Politikwissenschaftler Mark Garnett von der Universität Lancaster erwartet, dass die Konservative Partei stärker nach rechts rücken wird, unabhängig von der Nachfolge von Rishi Sunak. Es wird prognostiziert, dass die Partei sich stärker auf Themen wie niedrige Steuern und kulturelle Kontroversen fokussieren wird. Kemi Badenoch wird dabei als Favoritin angesehen, obwohl sie möglicherweise wegen Stimmungsmacherei gegenüber Suella Braverman kritisiert werden könnte.

Die neue Finanzministerin Rachel Reeves erhebt schwere Vorwürfe gegen die frühere Regierung, indem sie der konservativen Partei vorwirft, ein massives Milliardenloch bei den öffentlichen Ausgaben hinterlassen zu haben. Sie schätzte das Defizit auf 22 Milliarden Pfund und wirft der vorherigen Regierung unzureichende Finanzierungszusagen vor. Die Konservativen weisen diese Vorwürfe zurück und behaupten, die Darstellung diene möglicherweise der Vorbereitung auf Steuererhöhungen.

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