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Donnerstag, September 19, 2024

Olaf Scholz: Geht es in seiner Ukraine-Politik am Ende nur um Machterhalt?

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Die Diskussion um Olaf Scholz und seine Ukraine-Politik wirft die Frage auf, ob es dem Kanzler letztlich nur um den Machterhalt geht. Scholz hat sich gegen den Einsatz von Bodentruppen und den Verkauf von Taurus-Marschflugkörpern entschieden, was zu Spekulationen über taktische Motive seiner Politik führt. Einige sehen darin einen Versuch, die Umfragewerte zu verbessern und die Angst vor einem Krieg zu nutzen. Die Unterstützung Schröders und die Diskussion innerhalb der SPD deuten ebenfalls auf eine mögliche Kursänderung hin.

Es gibt Parallelen zu Gerhard Schröders Entscheidungen nach den Anschlägen vom 11. September 2001, bei denen er zunächst Solidarität zeigte, aber später gegen den Irak-Einsatz stellte. Scholz hat zwar Milliarden Euro für die Ukraine bereitgestellt und Waffen geliefert, aber auch klargemacht, dass er Grenzen setzt, wenn er die Sicherheit Deutschlands gefährdet sieht. Die Frage ist, ob Scholz mit seiner aktuellen Politik versucht, sich als Friedenskanzler zu inszenieren, ähnlich wie es Schröder 2002 tat.

Die Diskussion um Scholz wirft auch die Frage auf, ob taktische Motive sein Handeln leiten und er die Ukraine eventuell für den Machterhalt opfert. Die Grüne Agnieszka Brugger betont im Bundestag die sorgfältige Abwägung der Tragweite von Entscheidungen wie den Taurus-Lieferungen und gibt zu bedenken, dass auch Scholz ernsthafte Absichten haben könnte. Es bleibt abzuwarten, welchen politischen und innenpolitischen Effekt die Festlegungen des Kanzlers haben werden.

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