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Thursday, November 21, 2024

Live: Olaf Scholz gibt Sommer-Pressekonferenz – Politik

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Die Sommer-Pressekonferenz des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) wird von Themen wie dem Ukraine-Krieg, dem Ampel-Krach und aktuellen Umfragen bestimmt sein. Die Bundespressekonferenz, organisiert vom Verein der Bundespressekonferenz, ermöglicht Journalisten, Fragen zu allen Themen der Innen- und Außenpolitik zu stellen. Die Pressekonferenz wird von der SZ ab 12.30 Uhr live gestreamt. Der US-Wahlkampf, insbesondere die potenzielle Nachfolge von Joe Biden durch Kamala Harris, wird ebenfalls ein wichtiges Diskussionsthema sein.

In Vorbereitung auf ein mögliches erneutes Amt von Donald Trump als US-Präsident rüstet sich die Bundesregierung für Krisenszenarien, die Europas Sicherheit und Wohlstand gefährden könnten. Diskussionen über die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und das Versprechen der Nato zur unumkehrbaren Aufnahme des von Russland angegriffenen Landes in das Bündnis werden ebenfalls erwartet. Offene Fragen gibt es bezüglich einer möglichen Einstellung der Hilfe für die Ukraine durch die USA bei einem Wahlsieg Trumps.

Ein weiteres Thema wird der anhaltende Krieg in Gaza nach dem Angriff der Hamas auf Israel sein. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird eine Rede vor dem US-Kongress halten, nach der Pressekonferenz von Scholz. Weitere Diskussionen werden über den Bundeshaushalt 2025 geführt werden, für den noch eine Finanzierungslücke von acht Milliarden Euro gestopft werden muss. Die Lage der Ampel-Koalition und die Situation der SPD nach ihrem schlechten Ergebnis bei der Europawahl stehen ebenfalls im Fokus.

Die SPD, die bei der Europawahl ihr schlechtestes Ergebnis seit über 130 Jahren erzielt hat, steht nicht mehr so geschlossen hinter Kanzler Scholz wie nach dem Wahlsieg 2021. Die bevorstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg könnten die Sozialdemokraten in weitere Turbulenzen stürzen. In beiden Ländern liegt die SPD in den Umfragen im einstelligen Bereich, während die AfD als stärkste Kraft hervorgeht. Die Wahl in Brandenburg Ende September könnte auch den Ministerpräsidenten Dietmar Woidke der SPD gefährden.

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