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Freitag, September 20, 2024

Kriegsbericht: USA und Israel planen neues Treffen zur Offensive – Politik

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Vertreter Israels und der USA planen Medienberichten zufolge Gespräche in Washington, um über Israels geplante Bodenoffensive gegen die Stadt Rafah im Gazastreifen zu diskutieren. Eine israelische Delegation sollte bereits diese Woche in die USA reisen, um die Bedenken der USA zu klären, doch diese Reise wurde von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu abgesagt. Dies geschah, nachdem der UN-Sicherheitsrat eine Resolution für eine sofortige Waffenruhe verabschiedet hatte. Die Gespräche wurden auf Montag verschoben, da Israels Regierung bis Sonntag ein neues Gesetz zur Wehrpflicht für ultraorthodoxe jüdische Männer ausarbeiten muss.

Israels Regierung steht unter Druck, die Befreiung ultraorthodoxer Männer vom Wehrdienst zu beenden, da ein Gesetz, das ihre Befreiung erlaubt, im vergangenen Jahr auslief. Eine vorübergehende Regelung hierzu gilt nur noch bis zum Sonntag. Netanjahu beantragte beim Obersten Gerichtshof eine Verlängerung der Frist zur Ausarbeitung eines neuen Gesetzes. Eine einstweilige Anordnung des Gerichts bezüglich der staatlichen Subventionen für ultraorthodoxe Männer im wehrpflichtigen Alter könnte beinhalten, dass diese Männer möglicherweise künftig der Wehrpflicht unterliegen. Die Einreise der israelischen Delegation in die USA hängt von der innerpolitischen Angelegenheit ab, die noch nicht endgültig geklärt ist.

Das genaue Datum für den Besuch der israelischen Delegation in Washington steht noch nicht fest, doch US-Beamte arbeiten daran, einen Termin festzulegen. Die Sprecherin des Weißen Hauses und Netanjahus Büro haben bestätigt, dass das Treffen verschoben wurde. Es wurde jedoch nicht bestätigt, ob die Delegation letztendlich in die USA reisen darf. Die Gespräche zwischen Israel und den USA über die geplante Bodenoffensive gegen Rafah im Gazastreifen sind weiterhin im Gange.

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