Bundeskanzler Olaf Scholz wird für drei volle Tage nach China reisen, um Peking, Chongqing und Shanghai zu besuchen. Die Reise ist ein Balanceakt zwischen wirtschaftlichen Interessen und der Notwendigkeit, klare Kante zu zeigen, da China als Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale betrachtet wird. Die Ampel-Regierung hat sich auf eine China-Strategie geeinigt, die diese Aspekte berücksichtigt.
Es handelt sich um die zweite Reise des Kanzlers nach China, wobei er sich dieses Mal mehr Zeit nimmt, um politische Gespräche zu führen und deutsche Unternehmen zu besuchen. Die Begleitung von Top-Managern ist üblich, obwohl Scholz weniger Manager mitführt als seine Vorgänger. Die Reise ist nicht nur wirtschaftlich motiviert, sondern beinhaltet auch Themen wie den Ukraine-Friedensprozess und die Menschenrechte.
In Bezug auf die Menschenrechte wird Scholz voraussichtlich Gespräche über Repressalien gegen die Uiguren in Xinjiang führen. Es wird erwartet, dass er deutlich gegen Gewaltanwendung gegen Taiwan Stellung bezieht. Kritiker bemängeln jedoch Scholz’ Umgang mit Menschenrechten und die Abhängigkeit von China, obwohl die Bundesregierung angekündigt hat, sich für Menschenrechte einzusetzen und die Abhängigkeit zu verringern.
Politiker wie Omid Nouripour von den Grünen fordern Scholz auf, selbstbewusst aufzutreten und harte Themen anzusprechen, wie Chinas Beziehungen zu Russland und die Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und Tibet. Es wird betont, dass Scholz die internationale regelbasierte Ordnung ansprechen und sich der Risiken einer Kooperation mit China bewusst sein sollte. Insgesamt wird von Scholz erwartet, dass er eine klare Position zu den verschiedenen Themen auf seiner China-Reise einnimmt.