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Samstag, Juli 6, 2024

Deutschlandticket: Das 49-Euro-Ticket steht in vielen Regionen vor dem Aus

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Der Vorschlag des Bundesfinanzministers Christian Lindner (FDP), den Preis des Deutschlandtickets zu erhöhen, hat eine Debatte ausgelöst. Der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Oliver Krischer (Grüne), äußerte sich dazu und betonte die Notwendigkeit einer generellen Preiserhöhung des 49-Euro-Tickets, um eine Benachteiligung einzelner Regionen zu vermeiden. Krischer warnt vor einem Flickenteppich von Gebieten, in denen das Ticket weiterhin genutzt werden kann und anderen, in denen es aufgrund finanzieller Gründe eingestellt werden müsste.

Hintergrund der Diskussion ist ein Finanzstreit zwischen Bund und Ländern um das Deutschlandticket für 49 Euro im Monat, das seit dem 1. Mai 2023 im Nah- und Regionalverkehr bundesweit genutzt werden kann. Bund und Länder subventionieren das Angebot jährlich mit jeweils 1,5 Milliarden Euro. Eine Preisgarantie besteht aktuell nur für dieses Jahr, was zu Unsicherheiten in Bezug auf die Zukunft des Tickets führt.

Einige Kommunen planen, das 49-Euro-Ticket ab Herbst einzustellen, falls keine weiteren finanziellen Zusagen gemacht werden. Der Beschluss von Kanzler Olaf Scholz und den Ländern aus November ist entscheidend, um das Ticket weiterhin zum aktuellen Preis anzubieten. Krischer kritisiert die fehlende Sicherheit seitens des Bundes und fordert die zügige Änderung des Regionalisierungsgesetzes, um die Finanzierung zu gewährleisten.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat einen Gesetzesentwurf für die Änderung des Regionalisierungsgesetzes vorgelegt, der noch von der Freigabe des Bundeskanzleramts abhängig ist. Die finanzielle Unsicherheit und die fehlende Mittelverwendung aus 2023 gefährden die Finanzierung des Deutschlandtickets. Lindner argumentiert, dass dieser Zustand zu Lasten der Investitionen in das Schienennetz gehe und eine Entscheidung über den Preis getroffen werden müsse.

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