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Sonntag, September 8, 2024

AfD-Politik in Ländern: Sprach-, Demo- und Minarett-Verbot

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In Bayern sind Minarette an Moscheen immer noch selten, aber die AfD fordert ein Bauverbot aufgrund kultureller Ängste. Trotzdem scheiterte die Partei mit ihrem Antrag. Auch in anderen Bundesländern bringt die AfD Anträge ein, die sich gegen Minderheiten richten. In Bayern stimmten CSU, Freie Wähler, Grüne und SPD gegen den Gesetzesentwurf, der ein Minarett-Verbot forderte, um die kulturelle und geschichtliche Gefährdung der Ortsbilder in Bayern zu verhindern. Kontroversen entstehen oft auch ohne AfD-Beteiligung, wie der Fall in Memmingen zeigt, wo die Türkisch Islamische Gemeinde ein Minarett bauen möchte, aber von der Stadt daran gehindert wurde. In Deggendorf gab es ähnliche Kontroversen.

Die AfD-Fraktionen in verschiedenen Bundesländern versuchen immer wieder, die Rechte von Minderheiten einzuschränken, wie im Fall eines Gesetzesentwurfs in Niedersachsen, der das Demonstrationsrecht von Menschen ohne deutschen Pass einschränken sollte. Kritiker warfen der AfD Rassismus vor. Ein weiterer Vorstoß der AfD war in Rheinland-Pfalz die Forderung nach Abschaffung des Herkunftssprachen-Unterrichts, um stattdessen intensiver Deutsch zu lernen. Dies würde 100 Vollzeitstellen für Lehrkräfte einsparen, die bisher Herkunftssprachen-Unterricht erteilten.

In Bayern wurde der Bau eines Minaretts an einer Moschee in Memmingen kontrovers diskutiert, und auch in anderen Bundesländern bringt die AfD Anträge ein, die sich gegen Minderheiten richten. Ein Vorstoß in Niedersachsen sah vor, das Demonstrationsrecht von Menschen ohne deutschen Pass einzuschränken, was von anderen Parteien kritisiert wurde. In Rheinland-Pfalz forderte die AfD die Abschaffung des Herkunftssprachen-Unterrichts, um stattdessen intensiver Deutsch zu lernen.

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