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Sunday, October 6, 2024

Absolute Mehrheit für AfD und BSW: Sachsen droht Populisten-Parlament

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In Sachsen könnte eine Koalition aus AfD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach der Landtagswahl am 1. September die absolute Mehrheit erreichen, wie eine Umfrage der Leipziger Volkszeitung ergab. Die AfD würde 32 Prozent der Stimmen erhalten, während das BSW um vier Punkte auf 15 Prozent steigt. Die CDU bleibt bei 30 Prozent, während die Ampel-Parteien wie die SPD und die Grünen nur fünf Prozent erreichen und damit Gefahr laufen, aus dem Landtag zu fliegen. FDP (zwei Prozent) und Linke (vier Prozent) würden nicht im Landtag vertreten sein.

Es besteht die Gefahr, dass die CDU in Sachsen eine Koalition aus AfD und BSW im Landtag gegenübersteht, was vor allem von den Strategen um Ministerpräsident Michael Kretschmer befürchtet wird. Um dies zu verhindern, vollzieht Kretschmer Anzeichen von Annäherung an das BSW. Eine Zusammenarbeit mit Wagenknecht wird jedoch von der CDU-Führung in Berlin abgelehnt. Es gab Widerstand des CDU-Chefs Friedrich Merz gegen solche Koalitionen mit dem als gleichzeitig “rechtsextrem” und “linksextrem” bezeichneten BSW. Einflussreiche Ost-Landeschefs widersprachen dieser Haltung öffentlich, da sie die Außenpolitik in Dresden und anderen Städten nicht beeinflusst.

Es gibt jedoch auch die Möglichkeit, dass AfD und BSW zusammenfinden könnten, um eine Regierungsbildung in Sachsen zu ermöglichen, wie der Politikprofessor Werner Patzelt betont. Die Erreichbarkeit von Macht könnte die Anspannungen zwischen den Parteien für eine gewisse Zeit überwinden. Es ist unklar, wie die politische Lage in Sachsen sich weiterentwickeln wird und welche Koalition letztendlich die Regierungsbildung übernimmt.

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