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Freitag, September 20, 2024

„EU-Außenminister erwartet Debatte über Orban-Reise“

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Die Außenministerinnen und Außenminister der 27 EU-Staaten kommen in Brüssel zusammen, um die Lage im Nahen Osten und in der Ukraine zu besprechen. Bei dem Treffen ist auch eine Videokonferenz mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba geplant. Das Treffen wird jedoch von EU-internen Differenzen überschattet, insbesondere bezüglich der unabgesprochenen Reisen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban zu verschiedenen politischen Führern. Einige Mitgliedstaaten möchten das geplante informelle Außenministertreffen in Budapest absagen oder verschieben, während andere diesen Schritt ablehnen.

Die Reise von Ministerpräsident Orban nach Moskau sorgt für Ärger, da Ungarn derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat und befürchtet wird, dass Orban im Namen der Europäischen Union spricht. Die EU-Kommission ist besorgt über Orban’s Reise, da sie den gemeinsamen Standpunkt der EU in der Ukraine-Politik beeinträchtigt. Kritisiert wird vor allem, dass die Reise von Putin als Entgegenkommen gewertet werden könnte. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angekündigt, dass Spitzenvertreter ihrer Institution vorerst nicht mehr an von der ungarischen Ratspräsidentschaft organisierten Ministertreffen teilnehmen werden.

Orban verteidigt seine Reisen mit dem Argument, dass schnellstmöglich Friedensverhandlungen geführt werden müssen. Er befürchtet, dass der politische Kurs von EU und Nato zu einer Eskalation des Konflikts in der Ukraine führen könnte. Die Ukraine hingegen sieht Verhandlungen als sinnlos an, solange Russland keine Bereitschaft zeigt, sich aus den besetzten Gebieten zurückzuziehen. Dies führt zu Spannungen innerhalb der EU und zu Diskussionen über den Umgang mit dem Alleingang von Ministerpräsident Orban.

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