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Donnerstag, September 19, 2024

Nato-Generalsekretär wirbt für neue Beitritte – Politik.

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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bei einem Festakt zum 75-jährigen Bestehen des Verteidigungsbündnisses leidenschaftlich für eine Aufnahme von beitrittswilligen Ländern wie der Ukraine geworben. Er betonte, dass die Erweiterung des Bündnisses nach dem Ende des Kalten Krieges Europa geeint, den Weg zur Integration geebnet und Frieden sowie Wohlstand über den Kontinent gebracht habe. Stoltenberg forderte daher erneut Klarheit und Entschlossenheit bei der Entscheidung, neue Mitglieder aufzunehmen.

In Bezug auf Diskussionen über die Aufnahme von Ländern wie Polen, Tschechien und Ungarn Ende der 90er Jahre erklärte Stoltenberg, dass sich ähnliche Bedenken bezüglich einer Schwächung der Nato und einer Provokation Moskaus geäußert hatten. Dennoch betonte er, dass die Nato jedem Land das Recht einräume, selbst über seinen Weg zu entscheiden. Positiv entschiedene Erweiterungen hätten Europa tiefgreifend verändert, betonte er.

Zum Auftakt eines dreitägigen Gipfeltreffens positionierte sich Stoltenberg klar auf der Seite der Bündnismitglieder, die die Ukraine in die Nato aufnehmen möchten. Trotz des Widerstands von Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden argumentieren einige Alliierte, dass Russland klar gezeigt werden sollte, dass es einen Nato-Beitritt der Ukraine nicht verhindern könne. Stoltenberg rief zu mehr Militärhilfe für die Ukraine auf und warnte vor den Konsequenzen, sollte Russland in der Ukraine gewinnen.

Der Festakt zum 75-jährigen Bestehen der Nato fand im Andrew W. Mellon Auditorium statt, dem Ort, an dem 1949 der Washingtoner Vertrag unterzeichnet wurde, der die Nato gründete. Stoltenberg erinnerte daran, dass das Bündnis von Menschen gegründet wurde, die die Schrecken der Weltkriege erlebt hatten und entschlossen waren, dass dies nie wieder passieren sollte.

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