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Tuesday, October 22, 2024

Ukraine-Konflikt: Im Bundestag warnt Selenskyj Putin

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Der ukrainische Präsident Selenskyj hat im Bundestag eine eindringliche Warnung an Putin gerichtet, dass die Zeit für Kompromisse vorbei sei. Die Rede wurde jedoch von großen Teilen der AfD-Fraktion und der gesamten BSW-Gruppe boykottiert, was Bundeskanzler Scholz als respektlos bezeichnete. Bundesverteidigungsminister Pistorius sicherte der Ukraine weitere Waffenlieferungen zu, darunter Handwaffen, Scharfschützengewehre und Patriot-Lenkflugkörper. Selenskyj bedankte sich für die Unterstützung und betonte die Motivation der ukrainischen Soldaten, die aus besetzten Gebieten stammen und für den Sieg kämpfen.

Bei einem Besuch in Mecklenburg-Vorpommern informierten sich Selenskyj und Pistorius über die Ausbildung ukrainischer Soldaten am Flugabwehrsystem Patriot. Der ukrainische Präsident betonte die Bedeutung der Luftverteidigungssysteme für sein Land. Es wurden zusätzliche Waffenlieferungen und Unterstützung im Bereich von Drohnen und Drohnenabwehr zugesagt. Der Bundestag zeigte bei der Rede von Selenskyj Solidarität, während die AfD und das BSW größtenteils fernblieben.

Die BSW kündigte an, die Rede von Selenskyj zu boykottieren, da sie seine Politik für eine Eskalation des Krieges halten und einen kritischen Dialog anstelle einer kritiklosen Zustimmung wünschen. Die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sprach sich für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine ab Ende Juni aus und lobte die erfüllten Reformschritte des Landes. Die Ukraine habe alle Voraussetzungen erfüllt, um Verhandlungen zu beginnen.

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