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Monday, November 25, 2024

Jungstar Attal hilft Macron nicht aus der Klemme – Politik

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Plötzlich fehlen Milliarden im französischen Staatshaushalt, die Regierung von Präsident Emmanuel Macron lahmt und die Partei von Rechtspopulistin Marine Le Pen liegt vor der Europawahl in den Umfragen weit vorne. Macron erhoffte sich Anfang Januar einen Befreiungsschlag durch die Ernennung des jungen Gabriel Attal (35) zum Premierminister, jedoch ist dies bislang nicht gelungen. Während Macron auf internationaler Bühne die Agenda vorantreibt, steckt er im eigenen Land zunehmend in Schwierigkeiten.

Attal hatte mit seiner zupackenden Art gleich zu Beginn als erfolgreicher Krisenmanager gegolten, jedoch muss er nun Sparmaßnahmen erarbeiten, um Frankreichs Staatsfinanzen zu stabilisieren. Seine Aufrufe zur Zusammenarbeit mit der Opposition blieben bisher erfolglos. Der Vorsprung der rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) bei den Umfragen zur Europawahl hat sich seit Attals Amtsantritt vergrößert. Dies könnte massive Auswirkungen auf den Rest von Macrons Amtszeit haben.

Die Regierung in Frankreich steht angesichts großer Haushaltslöcher unter Druck. Es sind drastische Sparmaßnahmen notwendig, um die EU-Defizitgrenze einzuhalten. Attal arbeitet bereits an unpopulären Sparmaßnahmen, die jedoch auf Widerstand in der Bevölkerung stoßen könnten. Eine Rede von Attal in einer Pariser Vorstadt soll eine erste Bilanz seiner Amtszeit ziehen und den weiteren Kurs abstecken. Er will über das Thema Autorität als Herzstück der französischen Republik sprechen.

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