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Friday, October 18, 2024

Ende der Strafverfolgung von Julian Assange?: Joe Biden: „Wir prüfen es“ | Politik

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Im Fall Julian Assange prüfen die USA nach Aussage von US-Präsident Joe Biden ein australisches Ersuchen, die Strafverfolgung des Wikileaks-Gründers einzustellen. Dies wurde im Weißen Haus bekanntgegeben, als Biden auf eine entsprechende Frage antwortete. Wikileaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson setzt sich in London für eine politische Lösung in dem Fall ein, während Assanges Anhänger anlässlich des fünften Jahrestags seiner Festnahme in Großbritannien protestierten. Das australische Parlament forderte bereits ein Ende der Strafverfolgung, um Assange die Rückkehr zu seiner Familie in Australien zu ermöglichen.

Das juristische Hin und Her um Assange und seine Auslieferung an die USA dauert seit Jahren an. Die USA möchten Assange aufgrund der Veröffentlichung geheimer Dokumente und Verstöße gegen das Anti-Spionage-Gesetz vor Gericht stellen. Ein Londoner Gericht setzte den US-Anwälten eine Frist, um Garantien für die Behandlung von Assange im Falle einer Auslieferung abzugeben. Hrafnsson bezeichnete den Fall als politische Verfolgung und forderte eine politische Lösung.

Assange verbrachte bereits zwölf Jahre in Haft, sieben davon in der ecuadorianischen Botschaft in London und weitere fünf Jahre im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Er wird beschuldigt, 2010 rund 700.000 vertrauliche Dokumente über militärische und diplomatische Aktivitäten der USA veröffentlicht zu haben, darunter brisante Informationen über Kriege im Irak und in Afghanistan. Bei einer Verurteilung in den USA drohen Assange bis zu 175 Jahre Haft.

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