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Sunday, November 24, 2024

Demonstration in Budapest: Tausende fordern Orbáns Rücktritt

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In Budapest haben tausende Demonstranten den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orbán gefordert. Einige tausend Menschen versammelten sich zunächst vor dem Gebäude der Generalstaatsanwaltschaft in der ungarischen Hauptstadt, später wuchs die Menge deutlich an, als sie in Richtung Parlament zog. Der Anlass des erneuten Protests war die Veröffentlichung einer Tonaufnahme durch den Oppositionspolitiker Peter Magyar am Morgen, die angeblich eine Verwicklung der Regierung in einen Korruptionsfall beweist. Magyar, der Ex-Mann der früheren Justizministerin und Politikerin Judit Varga, forderte auch den Rücktritt von Generalstaatsanwalt Peter Polt.

Der Korruptionsskandal, der zur Resignation der ungarischen Präsidentin Katalin Novak führte, sorgt seit Wochen für Proteste in Ungarn. Seit dem Rücktritt seiner Ex-Frau hat Peter Magyar scharfe Kritik an Orbán und seiner Regierung geübt. Er veröffentlichte eine Aufnahme, in der sich zwei Personen über Ermittlungen in den Korruptionsfall unterhalten, in den Vargas ehemaliger Stellvertreter verwickelt ist. Magyar behauptet, dass das Gespräch zeige, dass die Untersuchung manipuliert wurde. Die Regierung reagierte zunächst nicht auf die Veröffentlichung, deren Echtheit jedoch nicht überprüft werden konnte.

Peter Magyar hat sich auch gegen die EU-feindliche Politik Orbans gestellt und fordert eine Annäherung Ungarns an westliche Verbündete. Er plädiert für unabhängige Staatsanwaltschaften und Medien und spricht sich für den Beitritt Ungarns zur Europäischen Staatsanwaltschaft aus, wogegen sich Orbán wehrt. Laut einer Umfrage könnte Magyar bei einer Wahl mittlerweile auf neun Prozent der Stimmen hoffen, was eine von ihm angeführte Partei zur stärksten Kraft der ungarischen Opposition machen würde.

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