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Donnerstag, September 19, 2024

Proteste bei Wahl in Russland – Drohungen gegen Kremlgegner

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Bei der Präsidentenwahl in Russland kam es zu Protestaktionen und Störversuchen, bei denen Menschen Farbe in die Wahlurnen gossen, um die Stimmzettel ungültig zu machen. Wahlleiterin Ella Pamfilowa verurteilte diese Aktionen und drohte den Verantwortlichen mit Gefängnisstrafen. Ex-Präsident Medwedjew nannte die Protestierenden „Verräter“. Präsident Putin strebt eine erneute Amtszeit an, die als weder frei noch fair gilt, und die Wahlbeteiligung ist ein wichtiger Wert für den Kreml, um Putin’s vermeintliche Unterstützung durch die Bevölkerung zu demonstrieren.

Es wird von Betrug und Manipulation bei der Wahl berichtet, wobei Mitarbeiter von Staatsbetrieben zur Abstimmung gedrängt wurden. Es wird ein hoher Druck auf die Wahlbeteiligung ausgeübt, um das gewünschte Ergebnis zu erzielen. Internationale Beobachter sehen diese Wahlen skeptisch und Kremlgegner rufen zu Protestaktionen auf. Eine große Protestaktion ist für Sonntag geplant, bei der die Unzufriedenheit im Land zum Ausdruck gebracht werden soll.

Die russischen Behörden haben vor der Teilnahme an Protestaktionen gewarnt und sie als „Anzeichen extremistischer Aktivitäten“ bezeichnet. Es wurden Droh-SMS an kremlkritische Personen geschickt, um sie von der Teilnahme an Aktionen abzuhalten. In Moskau werden 114 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen, davon mehr als 4,5 Millionen in den besetzten Gebieten der Ukraine. Kremlgegner fordern die internationale Gemeinschaft auf, das Ergebnis dieser undemokratischen Wahl nicht anzuerkennen.

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